Oberlandesgericht

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Unterhaltsleitlinien

Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts gültig ab 01.01.2017

Die Leitlinien sind von Richterinnen und Richtern der Familiensenate des Brandenburgischen Oberlandesgerichts erarbeitet worden. Die Unterhaltsleitlinien sind keine verbindlichen Rechts- oder Rechtsanwendungssätze, dienen aber dem Ziel, die Rechtsprechung möglichst zu vereinheitlichen.

Sie gelten ab 1. Januar 2017.

Gegenüber den ab 1. Januar 2016 geltenden Leitlinien ergeben sich inhaltliche Änderungen nur in den Anlagen I und II.

Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts ab 01.01.2016

Die Leitlinien sind von Richterinnen und Richtern der Familiensenate des Brandenburgischen Oberlandesgerichts erarbeitet worden. Die Unterhaltsleitlinien sind keine verbindlichen Rechts- oder Rechtsanwendungssätze, dienen aber dem Ziel, die Rechtsprechung möglichst zu vereinheitlichen.

Sie gelten ab 1. Januar 2016.

Gegenüber den vom 1. August bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Leitlinien ergeben sich inhaltliche Änderungen in den Nrn. 1.5, 1.6, 2.5, 13.1 und in den Anlagen I und II.

Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts gültig ab 01.08.2015

Die Leitlinien sind von Richterinnen und Richtern der Familiensenate des Brandenburgischen Oberlandesgerichts erarbeitet worden. Die Unterhaltsleitlinien sind keine verbindlichen Rechts- oder Rechtsanwendungssätze, dienen aber dem Ziel, die Rechtsprechung möglichst zu vereinheitlichen.

Sie gelten ab 1. August 2015.

Gegenüber den vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Juli 2015 geltenden Leitlinien ergeben sich inhaltliche Änderungen nur in den Anlagen I und II, die auf Grund des am 23. Juli 2015 in Kraft getretenen Gesetzes zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags (BGBl. I, S. 1202) erforderlich wurden.

Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts gültig ab 01.01.2015

Die Leitlinien sind von Richterinnen und Richtern der Familiensenate des Brandenburgischen Oberlandesge­richts erarbeitet worden. Die Unterhaltsleitlinien sind keine verbindlichen Rechts- oder Rechtsanwendungssätze, dienen aber dem Ziel, die Rechtsprechung möglichst zu vereinheitlichen.

Sie gelten ab 1. Januar 2015.

Gegenüber den bis zum 31.12.2014 geltenden Leitlinien ergeben sich inhaltliche Änderungen in den Nrn. 21.2 bis 21.4 und in der Anlage I (nur hinsichtlich der Bedarfskontrollbeträge).

Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts gültig ab 01.01.2013

Die Leitlinien sind von Richterinnen und Richtern der Familiensenate des Brandenburgischen Oberlandesge­richts erarbeitet worden.

Die Unterhaltsleitlinien sind keine verbindlichen Rechts- oder Rechtsanwendungssätze, dienen aber dem Ziel, die Rechtsprechung möglichst zu vereinheitlichen.

Sie gelten ab 1. Januar 2013.

Gegenüber den bis zum 31.12.2012 geltenden Leitlinien ergeben sich inhaltliche Änderungen in den Nrn. 2.1, 2.2, 2.3, 5, 10.2.2, 10.6, 11, 12.4, 15.1, 15.2, 17.1, 21.2 bis 21.5 und in den Anlagen I und III.

Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts gültig ab 01.01.2011

Für die Zeit ab 1. Januar 2011 gilt eine neue Düsseldorfer Tabelle. Im Hinblick darauf ist eine Anpassung der Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts erforderlich. Diese beschränkt sich auf die unerlässlichen Änderungen in den Nrn. 11.2, 13.1, 21.2, 21.3 und 21.4. Im Übrigen gelten die Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, Stand 1.1.2008, über den 1.1.2011 hinaus unverändert fort.

Die Tabellen in den Anlagen I und II der Unterhaltsleitlinien haben schon mit Wirkung ab 1.1.2009 und 1.1.2010 Änderungen erfahren. Mit Rücksicht auf die ab 1.1.2011 geänderte Düsseldorfer Tabelle ergibt sich Änderungsbedarf insoweit nur bezüglich der in der Tabelle in Anlage I genannten Bedarfskontrollbeträge. Die Zahlbetragstabelle in Anlage II bleibt im Vergleich zu derjenigen ab 1.1.2010 unverändert. Sie ist hier aber wegen ihrer praktischen Bedeutung ebenfalls abgedruckt.

Hinsichtlich der Umrechnung dynamischer Titel des bis zum 31.12.2007 geltenden Rechts wird weiterhin auf Anlage III der Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, Stand 1.1.2008, verwiesen.

Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts gültig ab 01.01.2010

Die Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, Stand 1.1.2008, gelten über den 1.1.2010 hinaus unverändert fort. Soweit darin auf die Tabelle in Anlage I verwiesen wird, handelt es sich um die ab 1.1.2010 veränderte Tabelle, deren Tabellensätze identisch sind mit den ab 1.1.2010 geltenden Tabellensätzen der Düsseldorfer Tabelle.

In Abweichung von Nr. 11.2 der Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts erfassen die Tabellensätze ab 1.1.2010 nicht mehr Fälle, in denen eine Unterhaltspflicht gegenüber drei Unterhaltsberechtigten besteht, sondern weisen den monatlichen Unterhaltsbedarf, bezogen auf zwei Unterhaltsberechtigte, aus.

Die Zahlbetragstabelle in Anlage II ist für die Zeit ab 1.1.2010 an die geänderten Tabellensätze und das erhöhte Kindergeld angepasst. Anlage III bleibt unverändert, weil sie allein dazu dient, die Umrechnung dynamischer Titel des bis zum 31.12.2007 geltenden Rechts zu verdeutlichen. Darauf, anhand welcher Tabellensätze das geschieht, kommt es nicht an.

Anlagen
I. Unterhaltstabelle
II. Zahlbetragstabelle

Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts gültig ab 01.01.2009

Die Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, Stand 1.1.2008, gelten über den 1.1.2009 hinaus unverändert fort.

Soweit darin auf die Tabelle in Anlage I verwiesen wird, handelt es sich um die ab 1.1.2009 veränderte Tabelle, deren Tabellensätze identisch sind mit den ab 1.1.2009 geltenden Tabellensätzen der Düsseldorfer Tabelle.

Die Zahlbetragstabelle in Anlage II ist für die Zeit ab 1.1.2009 an die geänderten Tabellensätze und das erhöhte Kindergeld angepasst. Anlage III bleibt unverändert, weil sie allein dazu dient, die Umrechnung dynamischer Titel des bis zum 31.12.2007 geltenden Rechts zu verdeutlichen. Darauf, anhand welcher Tabellensätze das geschieht, kommt es nicht an.

Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts gültig ab 01.01.2008

Am 1. Januar 2008 ist das Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts in Kraft getreten. Im Hinblick darauf ist eine Anpassung der Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts erforderlich. Diese ist von Richtern der Familiensenate des Brandenburgischen Oberlandesgerichts erarbeitet worden. Die Unterhaltsleitlinien sind keine verbindlichen Rechts- oder Rechtsanwendungssätze, dienen aber dem Ziel, die Rechtsprechung möglichst zu vereinheitlichen. Sie gelten ab 1. Januar 2008.

Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts gültig ab 1. Juli 2007

Am 1. Juli 2007 ist eine neue Regelbetrag-Verordnung in Kraft getreten. Im Hinblick darauf ist eine Anpassung der Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts erforderlich. Diese beschränkt sich auf die unerlässlichen Änderungen in den Nrn. 2.5, 3., 11., 14., 21.2 und 21.4. Im Übrigen bleibt es bis zum In-Krafttreten des zu erwartenden Unterhaltsrechtsänderungsgesetzes bei den Leitlinien, Stand 1.7.2005.

Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts gültig ab 1. Juli 2005

Die Leitlinien sind von Richtern der Familiensenate des Brandenburgischen Oberlandesgerichts erarbeitet worden. Sie sind keine verbindlichen Rechts- oder Rechtsanwendungssätze, dienen aber dem Ziel, die Rechtsprechung möglichst zu vereinheitlichen. Die Leitlinien gelten ab 1. Juli 2005.

Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts gültig ab 1. Juli 2003

Die Leitlinien sind von Richtern der Familiensenate des Brandenburgischen Oberlandesgerichts erarbeitet worden. Sie sind keine verbindlichen Rechts- oder Rechtsanwendungssätze, dienen aber dem Ziel, die Rechtsprechung möglichst zu vereinheitlichen. Die Leitlinien gelten ab 1. Juli 2003.

Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts gültig ab 1. Januar 2002 bis 30. Juni 2003

Die Leitlinien sind von Richtern der Familiensenate des Brandenburgischen Oberlandesgerichts erarbeitet worden. Sie sind keine verbindlichen Rechts- oder Rechtsanwendungssätze, dienen aber dem Ziel, die Rechtsprechung möglichst zu vereinheitlichen. Die Leitlinien gelten ab 1. Januar 2002 bis 30. Juni 2003.

Letzte Aktualisierung: 02.01.2017